Liebe Mitglieder, Förderer, Freunde
und Unterstützer der AfD,
ich wünsche Euch allen ein paar besinnliche und ruhige Ostertage!
Nutzen Sie die Zeit um etwas auszuruhen und zu entspannen. Schalten Sie das Fernsehen ab und die Social Media Kanäle aus, nehmen
Sie sich statt dessen mal wieder ein gutes Buch in die Hand und schmökern etwas.
Im Parlament ist Ruhe, draußen nicht
Im Moment ruht der parlamentarische Betrieb, aber das politische Leben geht natürlich trotzdem weiter. Die sogenannten RKI Files sind
im Moment in aller Munde, ein Auftrag an die Landtagsfraktion sich diesen Themas anzunehmen. Es ist schon bezeichnend, dass nicht die großen Medien die Herausgabe dieser Protokolle beklagte, sondern
kleine Journalisten und Blogger.
Corona-Aufklärung durch die AfD
Am Sonntag, 24. März 2024 wurde im Heute-Journal noch die FDP gefeiert, weil sie forderte „Rund ein Jahr nach dem Ende der letzten
Maßnahmen fordert die FDP eine Kommission zur Aufarbeitung“. In dem Beitrag (hier: Corona: Kommt es zur Aufarbeitung? - ZDFheute) wurde wissentlich unterschlagen, dass sich die AfD bereits seit
Herbst 2020 gegen die willkürlichen Schutzmaßnamen, Lock-Downs, Grundrechtseinschränkungen und die Impfpflicht gewehrt hat und dass die AfD schon lange Untersuchungsausschüsse dazu fordert. Die AfD
hat bereits am 4. Juli 2020 ein Corona-Symposium im Deutschen Bundestag abgehalten, ein zweites folgte am 11./12. November 2023. Mit jeweils namhaften Experten. Allen voran unsere hier bekannten
AfD-Politiker Martin Sichert und Christina Baum haben aufgeklärt und die Corona-Politik immer wieder kritisiert. Lesen Sie dazu „Akte Corona: "Politik gegen Gesundheit und Freiheit“ von Martin
Sichert. In gut sortierten Buchhandel und online erhältlich.
Politisierte Wissenschaft
Es verfestigt sich der Eindruck, dass „die Wissenschaft“ genauso politisiert wird und wurde wie der Verfassungsschutz. Die
Wissenschaft ist immer streitbar und es kann nicht sein, dass Stimmen, die nicht gehört werden wollen, ausgeblendet werden. Dies betraf Corona und betrifft den „menschgemachten“
Klimawandel. Angst ist immer noch das stärkste Mittel um Menschen gefügig zu machen. Und die Menschen haben mittlerweile so viel Angst, dass sie vergessen haben, dass das
Grundgesetz nicht für die herrschenden Politiker, sondern für die Bürger und deren Schutz gegen die Obrigkeit gemacht
wurde.
„Gesinnungspolizei im Rechtsstaat“
Passend hierzu möchte ich Ihnen das Buch, „Gesinnungspolizei im Rechtsstaat“ von Matthias Brodkorb ans Herz legen. Matthias
Brodkorb kommt darin zum Schluss, dass der Verfassungsschutz nicht reformiert werden kann und abgeschafft werden muss. Hierbei gibt er zunächst Begriffserklärungen ab und zeigt an
mehreren Beispielen wie willkürlich der Verfassungsschutz handelt und wie krude dieser verfassungsfeindliche Gesinnungen begründet. Prominentes Beispiel ist
hierbei Bodo Ramelow, welcher viele Jahre zu Unrecht beobachtet wurde und den Verfassungsschutz aufgrund dessen abschaffen
wollte. Selbst an der Macht erkannte er jedoch, wie schön so ein politisches Instrument sein kann........
Verfassungsschutz bekämpft die Opposition
Jeder Satz dieses Buches lässt einen staunend zurück und zeigt wie
perfide der Verfassungsschutz gegen die eigene Bevölkerung als
Gedanken- und Gesinnungspolizei eingesetzt wird. Brodkorb beschreibt,
wie selbst das Nicht-Vorhandensein von Beweisen, als Beweis zählt. Das
ursprüngliche Ansinnen, welches zur damaligen Gründung des VS führte
ist nur noch sekundär vorhanden. Hauptaufgabe des Verfassungsschutzes
scheint jetzt die Opposition zu bekämpfen und die AfD in der
Öffentlichkeit schlecht zu machen. Wie sagte der Präsident des VS
Thomas Haldenwang (CDU-Mitglied) am 20. Juni 2023 im Heute-Journal:
„Nicht allein der Verfassungsschutz ist dafür zuständig, die
Umfragewerte der AfD zu senken.“
Das Besondere an dem Autor Matthias Brodkorb ist, dass er Mitglied der
SPD ist. Von 2016 bis 2019 war er Finanzminister des Landes Mecklenburg-Vorpommern. Heute schreibt er für den Cicero.
Große Aufgaben für die AfD und Deutschland
Die AfD und Deutschland stehen vor großen Aufgaben. Lassen Sie uns deshalb alle an diesen Ostertagen verweilen und Kraft für
die bevorstehenden Wahlen und politischen Auseinandersetzungen sammeln. Unsere Gegner werden uns in diesem Jahr noch mit viel Feuer aus Lügen und Unwahrheiten belegen. Wir werden uns
wappnen und abwehrbereit sein.
Ich verbleibe mit besten Grüßen und wünsche angenehme Feiertage
Jörg Baumann MdL
Haibach, 30.03.2024