Kommunalpolitik in Stadt und Land

Liebe Wähler in Stadt und Landkreis Aschaffenburg,

 

die AfD ist eine basisdemokratische Partei von Bürgern für Bürger. Denn wir finden, dass es die Bürger sind, die in diesem Land wieder das Heft in die Hand nehmen müssen. In diesem Sinne haben wir als AfD-Kreisverband Aschaffenburg mit unserem Programm zur Kommunalwahl am 15. März 2020 weitere wichtige politische Akzente gesetzt.

 

Seit 1. Mai sind unsere Mandatsträger in „Amt und Würden“, die konstituierenden Sitzungen haben in Aschaffenburg, Haibach, Mainaschaff, Mömbris und im Landkreis stattgefunden.

 

Stadtrat Aschaffenburg

In Aschaffenburg haben wir mit unseren beiden Mitgliedern Falko Keller und Ramona Storm Gruppenstatus erreicht und sind in den großen Ausschüssen mit je einem Sitz vertreten. Die konstituierende Sitzung des Stadtrates hat am 4. Mai stattgefunden.

Unsere AfD-Gruppe hat noch keinen Sprecher bestimmt und ist nach aktuellem Stand und Beschluss der konstituierenden Sitzung in folgenden Ausschüssen vertreten:

- Haupt- und Finanzsenat

- Umwelt- und Verwaltungssenat

- Kultur- und Schulsenat

- Sportsenat

- Planungs- und Verkehrssenat

- Werksenat

- Stadthallensenat

 

Gemeinderäte

Als einzelne AfD-Vertreter in ihren Gemeinderäten haben Jörg Baumann in Haibach, Bernhard Sell in Mainaschaff und Andreas Kropp in Mömbris ebenfalls ihre konstituierenden Sitzungen hinter sich und ihre Amtseide geleistet. Sie sprechen alle von einer relativ offenen Athmosphäre in ihren Gremien.

 

Gemeinderat Haibach

Jörg Baumann hätte in den Ausschüssen der Gemeinde Haibach zwar nach dem angewendeten Hare-Niemeyer-Verfahren Anspruch auf einen halben Sitz, der durch Losverfahren zu vergeben wäre. Aber auf Antrag der SPD wurde dieses Verfahren nicht angewandt, weswegen der Sitz jeweils an die CSU-Fraktion ging.

 

Gemeinderat Mainaschaff

Bernhard Sell ist in Mainaschaff in keinem Ausschuss vertreten, da er nach der GO in Mainaschaff keinen Fraktionsstatus hat.

 

Marktgemeinderat Mömbris

Andreas Kropp konnte seinen Anspruch auf einen Sitz in den wichtigen Ausschüssen der Marktgemeinde Mömbris mit Hilfe der Ratsmehrheit durchsetzen, die gegen einen Antrag der Grünen gestimmt hatte, die Ausschüsse zu verkleinern, um die AfD heraus zu halten. Andreas ist in folgenden Ausschüssen vertreten:

- Haupt- und Finanzausschuss

- Bau- und Umweltausschuss

- Sozial- und Kulturausschuss

- Ferienausschuss

 

Kreistag Aschaffenburg

Das einzige Gremium in dem wir Fraktionsstatus erreicht haben, ist der Kreistag im Landkreis Aschaffenburg, in dem wir durch Jörg Baumann, Klaus-Uwe Junker, Joachim Rausch und Bernhard Sell vertreten sind. Bereits am 20. April hat sich die Fraktion gegründet. Zum Fraktionsvorsitzenden wurde Klaus-Uwe Junker und als Stellvertreter Joachim Rausch gewählt. Die Fraktion hat sich eine Geschäftsordnung gegeben.

Die AfD ist in folgenden Ausschüssen des Kreistages vertreten:

- Kreisausschuss

- Bauausschuss

- Umwelt und Klimaschutz

- Mobilität und ÖPNV

- Personalausschuss

- Schul-, Sport- und

  Kulturausschuss

- Kreisentwicklung, kommunale

  Zusammenarbeit und Tourismus

- Sozialausschuss

- AG ÖPNV Region Bayrischer

  Untermain

- Ausländerbeirat

- Beirat für Digitalisierung:

 

Unsere AfD-Mandatsträger freuen sich darauf, die Interessen unserer Bürger in den kommenden Jahren engagiert und mit Sachverstand zu vertreten.

 

Mit unserer bürgernahen und aufrichtigen Lokalpolitik nehmen wir die Sorgen und Nöte der Menschen Ernst, packen an und wollen unsere Stadt, unseren Landkreis und unsere Gemeinden gut für eine erfolgreiche Zukunft aufstellen.

 

Auf diesen Seiten finden Sie unsere Wahlergebnisse der Kommunalwahlen, unsere Ziele für Stadt und Landkreis Aschaffenburg in einer Kurzdarstellung.

 

Mit Ihrer Stimme bei der Kommunalwahl, die Sie uns am 15. März gegeben haben, hält die AfD, was andere nur versprechen. Nur mit Ihnen, den Bürgern, können wir eine gute Zukunft für unser Land und unsere Kinder gestalten.

 

Herzlichst Ihr Klaus-Uwe Junker

Vorsitzender AfD-Kreisverband Aschaffenburg

Vorsitzender AfD-Fraktion im Kreistag Aschaffenburg

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