ASCHAFFENBURG, 16.6.2022.
Unser Stadtrat Falko Keller berichtet aktuell von aktuellen politischen Themen im Stadtrat.
Volksabstimmung bereits Realität in Aschaffenburg?
Wer aufmerksam die Sitzungen beobachtet, und die folgenden Artikel im Main-Echo liest, stellt sich diese Frage schon länger. Im Stadtrat wird etwas beschlossen,
die Zeitung berichtet darüber, und wenige Tage später werden wir mit Emails überhäuft, und in den sozialen Medien eine Lawine losgetreten. Spätestens in der übernächsten Sitzung steht der Punkt
wieder auf der Tagesordnung, und es wird im Sinne der Bürger die Entscheidung revidiert. So geschehen bei Themen wie Parkhausgebühren, Godelsberg, Kuttergarten, Schützenverein, etc.
Etablierte Parteien noch nah am Wähler?
Aktuell wird es bei der Entscheidung für die neue Slipanlage auch so kommen. Da stellt sich die Frage, ob die Parteien eigentlich noch nah genug bei Ihren Wählern
sind, oder nicht. Schließlich sind die Stadträte der CSU und SPD ja mit einem klaren Auftrag, der durch das damalige Wahlprogramm beschrieben ist, gewählt worden. Doch hauptsächlich sind es jetzt
deren Themen, die bei den Bürgern später Empörung auslösen, und die Räte in Bedrängnis bringt. Bürgergespräche, Infostände und Stammtische der Parteien scheinen hier nicht wirklich für einen
ausreichenden Meinungsaustausch zu sorgen. Für uns selbst ist das zum Glück kein Problem, denn wir haben in fast allen betroffenen Punkten gegen die großen Parteien, und somit im Sinne der Bürger
gestimmt.
Main-Echo macht die „kleinen Parteien“ namenlos
Bei der Diskussion um die neue Slipanlage an der Ebertbrücke haben wir uns auch für die Alternative Volksfestplatz ausgesprochen. Laut Main-Echo waren dafür „ nur
vier Mitglieder kleinerer Parteien“. Und da sind wir auch schon bei unserem nächsten Thema, dem Umgang der Medien mit den kleineren Parteien. Nicht nur die Reihenfolge der Wortzuteilungen durch
unseren Oberbürgermeister in den Ratssitzungen, der weder den Zeitpunkt der Meldung, noch die bei der Wahl erreichten Stimmen respektiert, auch die Nennung unserer Argumente durch das Main-Echo sind
äußerst kritikwürdig.
Selbst ein Bild machen
Ich empfehle daher jedem interessierten Bürger als Zuschauer an den Sitzungen persönlich teilzunehmen. Dadurch können Sie sich ein klares Bild machen. Gerne
stehen wir Ihnen natürlich auch per Email, oder an unseren Infoständen für Fragen zur Verfügung.
In der laufenden Legislaturperiode wurden alle unsere Anträge erwartungsgemäß abgelehnt, bzw. von den Fachstellen beantwortet, und somit gar nicht zur Abstimmung
gebracht. Da ist es in der Kommunalpolitik nicht anders, als im Bundestag. Unsere Ziele erreichen wir eher in direkten Absprachen mit den Fachämtern, und da sind wir doch sehr erfolgreich.
Falko Keller, AfD-Stadtrat