Bericht im Main-Echo zu Distanzierung der SPD – Antrag zu Arbeitskreis Senioren und Pflegebedürftigen in die Zukunft gerichtet - politisch größere Befugnis als Seniorenbeirat
HAIBACH, 24.11.2023. In seiner Ausgabe vom 24.11.2023 berichtet das Main-Echo unter der Überschrift „SPD auf Distanz zu AfD-Mann Baumann“, dass sich die SPD-Fraktion im Gemeinderat Haibach von der
Aussage auf der Homepage der AfD-Aschaffenburg distanziert, er werde „für seine gute und sachorientierte Arbeit auch von Ratskollegen anderer Parteien in den Gremien gewürdigt“.
Dazu Jörg Baumann:
„Das Interesse der Haibacher SPD an unserer Homepage zeigt, dass wir auch mit nur einem Gemeinderat in Haibach als politische Kraft ernst genommen werden. Die Anerkennung der SPD war nie Ziel
meiner Arbeit im Gemeinderat und durch die ideologischen Scheuklappen einiger Mitglieder dieser Fraktion auch nicht zu erwarten.
Sachpolitik statt Populismus
Meine Ziele im Gemeinderat waren nicht als Ein-Mann-Vertretung ohne Fraktionsstatus durch möglichst viele Anfragen und Anträge populistisch aufzufallen, sondern mich bei den anstehenden Vorhaben
dort zu Wort zu melden, wo Kritik und Unterstützung notwendig war. Das habe ich getan und mich in die Debatten immer sachorientiert eingebracht. Schriftliche Anfragen – ein beliebtes Instrument um
Tätigkeit zu dokumentieren – waren nie nötig, weil der Bürgermeister, die Ratskollegen und vor allem die Verwaltung immer zu Auskünften und Informationen bereit waren. Im persönlichen Gespräch lässt
sich auf Gemeindeebene viel mehr erreichen. Populistische Schaufensterpolitik ist nicht mein Ding.“
Antrag AK für Senioren und Pflege
Mit dem Antrag zur Einrichtung eines Arbeitskreises für Senioren und Pflegebedürftige aus dem Juni 2022 wollte Jörg Baumann eine Forderung aus der Bedarfsanalyse der Gesundheitsregion Plus von
Landkreis und Stadt Aschaffenburg umsetzen, die Entwicklung von immer älter werdenden Bürgern und die ansteigende Zahl Pflegebedürftiger in der städtebaulichen Entwicklung und Einbindung in das ISEK
stärker zu berücksichtigen. Dadurch sollte die Planung und Errichtung von Gebäuden und Einrichtungen vorangetrieben, die ortsnahe Versorgung und für die Angehörigen eine hohe Lebensqualität
langfristig sichergestellt werden.
Ziel des beantragten AK´s
Ziel im Arbeitskreis war die Beteiligung aller Fraktionen im Gemeinderat um die Schnittstelle zwischen praktischer Arbeit des zur Zukunftsentwicklung und das städtebauliche Konzept von Haibach
politisch zu begleiten.
Ungeklärter Widerspruch
Einen Beleg, dass es ein Widerspruch sei, als Polizeibeamter gegen die Erhöhung der sogenannten Kampfhundesteuer zu sein, wurde von der SPD nicht vorgetragen. Es blieb bei einer inhaltsleeren
Behauptung.
Jörg Baumann MdL
Kreisrat und Gemeinderat
Zum Antrag vom 04.06.2022 der AfD Haibach: Einsetzung eines
Arbeitskreises zur Vorsorge von Senioren und Pflegebedürftigen
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