Fröhliche Ostern liebe Mitbürger in Aschaffenburg!

Sogenannte "Ruhetage" über Ostern sorgen für Verdruss und erhöhen das Infektionsrisiko bei Ostereinkauf.

 

ASCHAFFENBURG, 24.03.2021. Wer geglaubt hat, die Bundesregierung hätte das Repertoire an willkürlichen Maßnahmen längst ausgeschöpft, wird nun eines Besseren belehrt: Vom 1. bis zum 5. April, also noch vor Ostern und über die Feiertage, wurde zunächst der völlige Lockdown verordnet. Reisen zu Verwandten? Untersagt! Sonne genießen im Biergarten? Verboten!

 

Staatliche Willkür und Kopflosigkeit

Einen Tag später, heute, wurde alles wieder zurück genommen.

Auf massiven Protest und Widerstand der Bevölkerung, der Gastronomie, der Reisebranche, des Einzelhandels mussten die Verantwortlichen zurückrudern.

Die Frage bleibt: War es politisches Kalkül oder ein Eingeständnis des politischen Versagens?

Allein der Gedanke bereits am 1. April Gründonnerstag den Lebensmittel-Einzelhandel zu schließen und an einem verlängerten Osterwochenende nur einen Öffnungstag zum Ostereinkauf zu genehmigen, zeigt die Kopflosigkeit und Willkür in der Regierung.

Diese Maßnahme hätte einen deutlichen höheren Andrang im Einzelhandel bedeutet. Die Kunden wären entweder dicht gedrängt in den Läden gestanden oder aber in langen Warteschlangen. Die Infektionsgefahr würde damit nicht vermindert, sondern künstlich erhöht. Um Infektionsgefahr zu reduzieren, müssten die Öffnungszeiten erheblich verlängert werden!

 

Zynismus pur

Während dieses Total-Lockdowns, der uns zynischerweise als »erweiterte Ruhezeit« verkauft wurde, sollte zudem ein generelles »Ansammlungsverbot« im öffentlichen Raum gelten. Darauf verständigten sich die Spitzen von Bund und Ländern nach mehr als elfstündigen „Gesprächen“.

Damit ist ein Demonstrationsverbot gemeint, welches auch die traditionellen Ostermärsche beinhaltet, die für Frieden und Freiheit standen.

Sie wären nötiger denn je, wir sehen keinen gesellschaftlichen und sozialen Frieden mehr.

 

Es stimmt nicht in unserem Staat

Wenn Grundrechte als Freiheiten und Lockerungen deklariert werden, stimmt schon lange nichts mehr in unserem Staat.

Vor zwei Wochen fand in Aschaffenburg ein Autokorso gegen eben diese Zustände statt - friedlich und ohne Gewalt - ja er war lautstark!

Wie wurden die Teilnehmer der hiesigen Presse genannt? Figuren!!! Abwertend und ohne Respekt vor deren Meinung! Im Klartext bedeutet das: Alles, was sich nicht regierungskonform, sondern sogar oppositionell verhält, muss verdrängt werden.

 

Kommt das dem ein oder dem anderen nicht bekannt vor?

 

Wir von der AfD stehen zu unserem Grundsatz:

Ohne Opposition kann es keine echte Demokratie geben!

 

Lothar Franke, Vorsitzender Stadtverband Aschaffenburg

Anfrage der AfD wegen Störungen und Gewalttätigkeiten in Flüchtlingsunterkunft

ASCHAFFENBURG, 18.3.2021

Am 4. März 2021 berichtet das Main-Echo, dass ein nun ehemaliger Bewohner der Flüchtlingsunterkunft an der Schweinheimer Straße, ein jetzt 21-jähriger Somalier, zu einer Gefängnisstrafe von anderthalb Jahren verurteilt wurde. Er wurde der gefährlichen Körperverletzung in drei Fällen und des tätlichen Angriffs auf einen Polizisten schuldig gesprochen.

 

Es war nicht das erste Verfahren gegen den zeitweise als „jugendlichen“ Intensivtäter geführten Mann. Im Bericht schreibt das Main-Echo, dass „exzessives Trinken und Drogenkonsum“ in dem Flüchtlingsheim an der Tagesordnung wären und es durch eine Gruppe „junger Männer“ immer wieder zu Störungen und Gewalttätigkeiten komme.

 

Unser AfD-Stadtrat Falko Keller hat diesen Bericht zum Anlass für eine Anfrage an die für das Flüchtlingsheim zuständige Regierung von Unterfranken genommen, um sich nach den Verhältnissen in der Unterkunft und den daraus gezogenen Maßnahmen zu erkundigen.

 

Wir dokumentieren hier seine Anfrage und die Antwort der Regierung.

 

 „Stadtratsanfrage zu den Vorkommnissen in der Flüchtlingsunterkunft, Schweinheimer Straße in Aschaffenburg

 

Sehr geehrte Frau Graber,

 

in der Ausgabe vom 4.3.2021 des Main-Echo werden einige besorgniserregende Zustände in der Unterkunft erwähnt. Ein Kriminalbeamter bestätigt hier, exzessives Trinken und Drogenkonsum der Bewohner seien ein großes Problem und an der Tagesordnung. Weiterhin ist von einem Mitarbeiter des Sicherheitsdienstes mit „nur sehr begrenzten Deutschkenntnissen“ die Rede.

Ich selbst habe wiederholt beobachtet, dass ausländische Personen mit Fahrkarten aus dem Bereich Frankfurt/Offenbach zur Unterkunft fahren und dann über den Zaun zur Würzburger Straße hin steigen. Gelegentlich werden auch verpackte Gegenstände an der Bushaltestelle „Kulmbacher Straße“ direkt an Bewohner der Unterkunft übergeben, um dann direkt mit dem Bus wieder zum Hauptbahnhof zu gelangen.

Ich möchte Sie daher bitten, uns einen Bericht der bekannten Vorkommnisse der letzten 3 Jahre zukommen zu lassen. Hierbei geht es uns hauptsächlich um gemeldete Delikte im Bereich Körperverletzung und Drogenbesitz, bzw. Drogenhandel.

Wir möchten auch erfahren, welche Gegenmaßnahmen von Ihnen in Gang gesetzt wurden und welche Veränderungen seither zu beobachten sind.

Bezüglich des Sicherheitsdienstes möchten wir wissen, welche Qualifikationen Ihrerseits hier eingefordert werden und ob die Einhaltung der Vorgaben Ihrerseits regelmäßig überprüft werden.

 

In Erwartung Ihrer Antwort verbleibe ich
mit freundlichen Grüßen
Falko Keller“

 

Den Online-Artikel des Main-Echos vom 3.3.2021 finden Sie unter Anderthalb-Jahre-fuer-Gewaltausbrueche

 

Die Antwort der Regierung von Unterfranken auf die Anfrage finden Sie hier:

Antwort der Regierung von Unterfranken vom 15.3.2021
Die Regierung von Unterfranken antwortet am 15.3.2021 auf die AfD-Anfrage zu Gewalttätigkeiten in Aschaffenburger Flüchtlingsunterkunft
2021-03-15_AW-RegUfr_Falko.pdf
PDF-Dokument [1.8 MB]

Stadträtin Ramona Storm zu den aktuellen Themen Klinikum, Klima ...

Aus dem Stadtrat vom 15.10.2020

 

Wie Sie sicher gehört haben, lagert das Klinikum die hauseigene Wäscherei aus. Wie geht es für die betroffenen Mitarbeiter weiter. Diese Frage stellen wir uns natürlich und haben entsprechende Anfragen an das Büro des Oberbürgermeisters Herrn Herzing gestellt. Wir sind gespannt auf die Antworten und werden Sie diesbezüglich auf dem Laufenden halten.

 

„Fridays for Future“ hat Forderungen an den Stadtrat gestellt, welche am 13.10.2020 im Klimaplenum ausführlich behandelt wurden. Die Sitzung wurde online übertragen, so dass trotz Corona, viele Menschen die Möglichkeit hatten, diese Sitzung zu verfolgen. „Fridays for Future“ möchte, dass private Häuslebauer eine Solaranlage installieren müssen. Der Bürger sollte frei entscheiden dürfen, ob eine Solaranlage auf sein Dach kommt oder nicht.

 

Es ging auch um CO²-Einsparungen und -Vermeidung. Zu fragen ist, ob in all diesen Berechnungen von CO²-Einsparungen, auch der CO²-Fußabdruck, welcher bei der Herstellung und Entsorgung von Batterien (E-Autos) und Solarmodulen entsteht, mit einbezogen wurde. Diese Frage werden wir noch klären müssen.

 

Sinnvolle Vorschläge unterstützen wir als AfD selbstverständlich. Darunter zählen wir die Einrichtung eines Fahrradverleihs, die Bereitstellung von Trinkwasserbrunnen im Innerstädtischen Bereich, sowie die Begrünung von Häuserfassaden und Dächern. In diesem Zusammenhang haben wir angeregt, die unansehnliche Steinwand am Klinikum zu begrünen.

 

Auf unsere Anfrage zu einer Entwicklung zur „Essbaren Stadt“, wurde vom Forst- und Gartenamt mitgeteilt, das man diesen Aspekt verfolgen möchte.

 

Schauen wir mal, wie es weiter geht.

 

Ramona Storm, AfD-Stadträtin storm.ramona-afd@web.de

Lothar Franke neuer Vorsitzender im AfD-Stadtverband

Der AfD-Stadtverband in Aschaffenburg wählt neuen Vorsitzenden

 

ASCHAFFENBURG, 25.07.2020. Bei einer außerordentlichen Mitgliederversammlung am Mittwoch, 22. Juli haben die Aschaffenburger Mitglieder mit dem 64-jährigen Krankenpfleger Lothar Franke einen neuen Vorsitzenden gewählt. Die Neuwahl wurde erforderlich, weil der bisherige Vorsitzende und Stadtrat Falko Keller im Mai 2020 vom Vorsitz zurück getreten war.

 

Lothar Franke wurde ohne Gegenkandidat einstimmig bei einer Enthaltung gewählt und hat mit seiner Stellvertreterin und Stadträtin Ramona Storm (62, Jahre, Krankenschwester) und André Müller (23 Jahre, Student) als Kassenführer ein motiviertes Team um sich.

 

Der gelernte Karosseriebauer Franke schulte bereits 1982 zum Krankenpfleger um und war nach verschiedenen Stationen in der Kranken-, Alten- und Behindertenpflege bis zum Eintritt in den Ruhestand zuletzt im Klinikum Aschaffenburg beschäftigt. Er ist verheiratet und wohnt in der Aschaffenburger Innenstadt.

 

In seiner Vorstellungsrede war es ihm ein besonderes Anliegen im Rahmen der immer noch geltenden Corona-Restriktionen wieder regelmäßige Treffen für Mitglieder und Interessenten in Aschaffenburg anbieten zu können und wieder mehr auf Öffentlichkeitsarbeit zu setzen. Er möchte die Strukturen in der Partei zum Nutzen des Stadtverbandes nutzen und die Anliegen Aschaffenburgs nach oben tragen. Zu den aktuellen Diskussionen um den Treffpunkt an den Mainwiesen sagt er, dass die Jugendlichen Treffpunkte brauchen, die ihnen durch die Corona-Restriktionen in Aschaffenburg immer noch genommen werden. Der psychosoziale Aspekt der noch geltenden Schließungen von Kneipen, Bars und Diskotheken wird in der öffentlichen Diskussion weitgehend ausgeblendet. Jugendliche wollen sich treffen. Ohne Eltern, Polizei und andere Aufpasser. Hierfür benötigen Sie Raum und Gelegenheit und keine ausgewiesenen Zonen. „Das letzte was die Jugendlichen brauchen, ist Flutlicht am Mainufer.“

Beitritt Aschaffenburgs zur Potsdamer Erklärung

Aus dem Stadtrat vom 13.07.2020

 

Antrag der KI zum Beitritt Aschaffenburgs zur Potsdamer Erklärung, um sich vorrangig um die Unterbringung und Betreuung von evakuierten Flüchtlingen aus Griechenlands Flüchtlingslagern zu kümmern.

 

Die Afd sagt dazu:

 

Die KI hat den Antrag der Initiative Seebrücke Aschaffenburg übernommen, die SPD und die CSU stellen eigene Anträge. Vor der Stadthalle warben Demonstranten „Wir haben Platz“.

 

Das ist schön. Warum nimmt denn niemand von KI, SPD, CSU persönlich einen oder zwei Migranten auf und versorgt sie selbst? Wir haben darauf hingewiesen, doch es hat sich niemand im Stadtrat gemeldet.

 

Selbstverständlich muss Menschen in Not geholfen werden. Aber am besten in ihrem eigenen Land. „Ärzte ohne Grenzen“ wird finanziell unterstützt um vor Ort zu helfen, während Ärzte aus diesen Ländern bei uns arbeiten. Frauen müssen den Aufbau in Syrien übernehmen, weil ihre Männer fort sind. Ist das Hilfe? Dafür zahlen wir eine Rund-um-Versorgung, die den Wohnungssuchenden und Rentnern in der eigenen Stadt versagt bleibt!

 

Die Initiative Seebrücke Aschaffenburg möchte alle „alten weißen Männer“ in Seniorenheime außerhalb der EU stecken und geht „Kotzend in die neue Woche“ (Facebook) Vorbild für eine vernünftige Politik?

 

Wir kennen die Bilder der „unbegleiteten“ Kinder und Jugendlichen. Vier Mädchen unter 500 jungen Männern, keiner war krank, niemand sah unterernährt aus. Aber die Ablehnung unseres Rechtsstaates auf dem T-Shirt mit der Aufschrift „AC – AB“. „All Cops are Bastards“

 

Peter Scholl-Latour sagte treffend „Wer halb Kalkutta aufnimmt, hilft nicht etwa Kalkutta, sondern wird selbst zu Kalkutta! Wollen wir das?

 

Die AfD sagt ganz klar „Nein“. Wir haben geschlossen gegen diese Anträge gestimmt.

Ergebnis der Stadtratswahl

Wahl zum Oberbürgermeister

Die OB-Wahl ist komplett ausgezählt. In zwei Wochen kommt es zu einer Stichwahl zwischen Jürgen Herzing (SPD) und Jessica Euler (CSU). Herzing kam auf 47,88 Prozent der Stimmen, Jessica Euler (CSU) kam auf 29,56 Prozent. Stefan Wagener (Grüne) erreichte15,13 Prozent. Falko Keller (AfD) landete mit 3,87 Prozent knapp vor Peter Kolb (FDP), der auf 3,56 Prozent kam. Quelle: Main-Echo

 

"Kein wirklich schlechtes Ergebnis für unseren Politik-Neueinsteiger Falko Keller, der als einziger der Kandidaten noch keine Erfahrung in der Kommunalpolitik aufzuweisen hat.
Der Wettbewerb der beiden Kontrahenten Herzing und Euler dominierte die Diskussionen im Vorfeld, so dass unser Kandidat Falko Keller im Wettbewerb um das Amt nicht wirklich eine Rolle gespielt hatte. Ein Achtungserfolg für ihn, noch vor dem politisch erfahrenen FDP-Kandidaten Peter Kolb gelandet zu sein."

 

Wahl zum Stadtrat

Vorläufiges amtliches Endergebnis steht - (Stand 16.03.2020, 16:13)

AfD 5,37%, mit zwei Sitzen im Stadtrat vertreten. Quelle: ok-vote.de

1. Falko Keller

2. Ramona Storm

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3. Lothar Franke (Nachrücker)

4. André Müller (Nachrücker)

Unsere Kandidaten für Aschaffenburg

Falko Keller

Vorsitzender des Stadtverbandes
Unser Kandidat für den Oberbürgermeister

 

Falko Keller, 52 Jahre, Busfahrer StwA, gründete mit 18 Jahren den Bundesverband der Tierbefreier Deutschland und war als Aktivist in der Tierschützerszene in Deutschland aktiv. Er fühlte sich zunächst im Parteiprogramm der Grünen zu Hause und unterstützte sie. 2008 ging er mit seiner Familie nach Norwegen und trat nach seiner Rückkehr 2016 in die AfD ein.

Seine Vorstellungen einer Politik für Aschaffenburg erläutert er wie folgt:

Die wesentlichen Inhalte des Wahlprogrammes mit dem die AfD im März zum ersten Mal bei der Stadtratswahl antritt sind der Einsatz für direkte Demokratie. Hier wollen wir nach schweizer Modell die uneingeschränkte, bürgerfreundliche Volkssouveränität auf allen politischen Ebenen, auch in den Landkreisen, Städten und Gemeinden. Die Bürger müssen in der Lage sein innerhalb der 6jährigen Wahlperiode Einfluss auf Entscheidungen nehmen zu können. Da auch Bayern im Transparenz-Ranking seit Jahren Schlusslicht im Ländervergleich ist wollen wir die Bürger mit umfassenden Informationsrechten ausstatten, die die Transparenz in den Behörden, Gremien und öffentlichen Unternehmen herstellt. Ein Mittel wäre hier die Stadtratssitzungen online zu übertragen. Familien sollen gestärkt werden. Hier möchten wir an erster Stelle kommunale Kindergärten schaffen, die bevorzugt Kinder von berufstätigen Eltern eine Betreuung anbieten. An entpolitisierten Schulen steht weiterhin eine Förderung einer aktiven Nachmittagsbetreuung in Kooperation mit örtlichen Sportvereinen auf dem Programm. Die steigende Kriminalität macht auch vor Aschaffenburg nicht halt. Mit einer besseren Präsenz der Polizei, Videoüberwachung an stark frequentierten Punkten und besserer Überwachung des Besuchsverkehrs im Bereich der Flüchtlingsunterkunft wollen wir dem entgegensteuern. Im Rahmen einer grundsätzlichen Steuerreform wollen wir der Stadt ein kommunales Steuerrecht gewähren, um für Grundbesitzer, Einwohner und für die lokale Wirtschaft die Steuer- und Hebesätze selbst festlegen zu können. Das Verkehrskonzept wird als Hauptprogrammteil mit Sicherheit viel diskutiert werden. Jedoch müssen wir unbedingt zuerst durch strenge Überwachung des fliessenden und ruhenden Verkehrs alle Verkehrsteilnehmer zur Beachtung der Strassenverkehrsordnung zurückführen. Begleitent wird eine ÖPNV-Initiative den Umstieg auf den Bus durch ein verbessertes Angebot an Fahrzeiten und -angeboten  interessant machen. In einer Projekt AG, verbunden mit Workshops für betroffene Anwohner und Unternehmer werden wir dann eine langfristige, zukunftsorientierte Planung auf den Weg bringen, die für alle Seiten akzeptabel ist. Unsere regionale Kultur und Identität soll erhalten bleiben, und unsere Stadt eine attraktive Heimat für junge Familien werden. Deshalb sind uns die Vereine und Traditionen wichtig, ebenso der Erhalt des gewachsenen Stadtbildes. Eine Islamisierung unserer Stadt lehnen wir ab. Die Religionsfreiheit findet ihre Beschränkung in unserer Rechtsordnung.

 

Aschaffenburg, wir kommen!

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Unsere Kandidaten auf der AfD-Liste für den Stadtrat:

 

Platz   1: Keller Falko, 52, AfD, Busfahrer, Innenstadt

Platz   2: Müller André, 23, AfD, Student, Schweinheim

Platz   3: Storm Ramona, 61, AfD, Krankenschwester, Innenstadt

Platz   4: Kuchler Thomas, 27, AfD, Einrichtungsberater, Innenstadt

Platz   5: Kolck Dietmar, 51, AfD, Bankangestellter, Damm

Platz   6: Franke Lothar, 63, AfD, Krankenpfleger i.R., Innenstadt

Platz   7: Köth Anita, 56, AfD, Hausfrau, Gailbach

Platz   8: Petersen Christian, 56, AfD, Publizist, Obernau

Platz   9: Hintz-Baacke Holger, 47, AfD, Chemiker, Innenstadt

Platz 10: Herzog Alfons, 66, AfD, Rentner, Leider

Platz 11: Haupt Jane, 46, parteilos, Produktionshelfer, Damm

Platz 12: Haupt Stefan, 45, parteilos, Servicetechniker, Damm

Platz 13: Rücker Karlheinz, 64, AfD, Rentner, Damm

Platz 14: Rücker Sieglinde, 67, parteilos, Rentnerin, Damm

Platz 15: Köth Jürgen, 61, parteilos, Industriemechaniker, Gailbach

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Pressemitteilung vom 8. Dezember 2019

AfD gründet Stadtverband in Aschaffenburg

 

ASCHAFFENBURG. Bei einer Mitgliederversammlung am Donnerstag, 5. Dezember haben die Aschaffenburger Mitglieder beschlossen, einen eigenen Stadtverband zu gründen und bei den Kommunalwahlen mit einer eigenen Liste bei der Wahl zum Stadtrat anzutreten.

 

Motiviertes Team im Vorstand

Unter der Versammlungsleitung des Kreisvorstandes Klaus-Uwe Junker, Hösbach, wurde ein motiviertes Team gefunden, die AFD in einen erfolgreichen Kommunalwahlkampf 2020 zu führen. Falko Keller (52 Jahre, Busfahrer StwA) wurde einstimmig zum Vorsitzenden gewählt. Ihm zur Seite stehen als Stellvertreterin Ramona Storm (61, Jahre, Krankenschwester) und André Müller (23 Jahre, Student) als Kassenführer.

 

Vom Unterstützer der Grünen zur AfD

Falko Keller gründete mit 18 Jahren den Bundesverband der Tierbefreier Deutschland und war als Aktivist in der Tierschützerszene in Deutschland aktiv. Er fühlte sich zunächst im Parteiprogramm der Grünen zu Hause und unterstützte sie. Bis die Grünen im Dezember 85 in Hessen die Regierung mit der SPD bildeten, mit Joschka Fischer als ersten Grünen Minister, die Hauptthemen des Tierschutzes zugunsten dieser Koalition in die Tonne warfen. 2008 ging er mit seiner Familie nach Norwegen und trat nach seiner Rückkehr 2016 in die AfD ein, um sich mit ganzer Kraft für die Zukunft seiner Kinder einzusetzen.

 

Mitbegründer der Jungen Alternative

Mit Andre Müller, dem Mitbegründer der Jungen Alternative, im Vorstand, setzen die Mitglieder der AfD ein klares Zeichen, denn es wird eine der Hauptaufgaben sein, junge Menschen an die Politik heranzuführen, sie ihre eigenen Ideen einbringen zu lassen  den Weg der Stadt in das nächste Jahrzehnt und darüber hinaus mitzugestalten.

 

Alt und Jung gemeinsam

Die enge Zusammenarbeit von Jung und Alt als Konzept unterscheidet die AfD maßgeblich von den Altparteien. Bodenständig, realitätsbezogen und immer im direkten Dialog mit den von Entscheidungen betroffenen Bürgern und Institutionen, will der neu gewählte Vorstand der Stadt ein neues, modernes Gesicht geben, ohne die alten Traditionen und liebgewonnene Eigenheiten zu stark zu verändern.

 

Aufstellungsversammlung

Im AfD-Stadtverband Aschaffenburg sind aktuell 25 Mitglieder und Förderer vertreten. Die Aufstellungsversammlung für die AfD-Stadtratsliste und eventuell eines Bewerbers für den Oberbürgermeister findet am Dienstag, den 17.12.2019 um 19:00 Uhr im Konferenzraum Dalberg der Stadthalle, Schloßplatz 1, 63739 Aschaffenburg statt. Die Versammlung ist öffentlich. Die Liste der AfD steht auch parteilosen Interessenten offen.

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